Kletterhalle wieder im Gespräch

Eine Arbeitsgruppe des Liechtensteiner Alpenvereins will bis Herbst 2019 Gespräche mit den Gemeinden und dem Land über die Finanzierung der Kletterhalle führen. Thomas Rehak, Mitinitiant des Projekts, hofft auf den guten Willen der Gesprächspartner.

Es ist das Jahr 2020 – die Kletterbegeisterten treffen sich in der Kletterhalle in Schaan. So war es zumindest vom Liechtensteiner Alpenverein (LAV) angedacht, der das Projekt seit 2012 ausgearbeitet und sportstättengesetzeskonform ausgestaltet hatte. Die Idee Kletterhalle scheiterte jedoch im vergangenen Jahr, lange bevor überhaupt an einen Spatenstich gedacht werden konnte. Der Grund war der Finanzierungsschlüssel des Sportstättenkonzeptes: Demnach sollten sich das Land wie auch die Gemeinden mit jeweils 40 Prozent an der Kletterhalle beteiligen. Die restlichen 20 Prozent hätte der LAV übernommen. Zwei Gemeinden lehnten die Kostenbeteiligung aber ab – das Projekt wurde ad acta gelegt.

Die Diskussion rund um die Abänderung des Subventionsgesetzes hingegen flammte auf. Dazu verabschiedete die Regierung im Juli 2018 einen Vernehmlassungsbericht. Darin wird festgehalten, dass die Gemeinden künftig über ein Konsultationsverfahren eingebunden werden. Die Beschlussfassung im Gemeinderat entfällt – und damit auch die Möglichkeit eines Referendums auf Gemeindeebene. Sportstätten von landesweiter Bedeutung müssten sodann zu 20 Prozent vom Gesuchsteller selbst und zu 80 Prozent von der öffentlichen Hand bezahlt werden. Von den 80 Prozent würden das Land fünf Achtel und die Gemeinden zusammen drei Achtel übernehmen. Die Kostenbeteiligung der Gemeinden würde aber abhängig von der Einwohnerzahl gemacht werden. Während der Vernehmlassung nahmen die Gemeinden und auch der LAV Stellung zum neuen Konzept. Beide äusserten sich zum Teil kritisch. Der Bericht und Antrag des Ministeriums liegt noch nicht vor. Durch die politische Diskussion rund um den Finanzierungsschlüssel rückte das Projekt «Kletterhalle» in den Hintergrund. Nun macht sich der LAV erneut stark für die Sportstätte. Und dies in jenem Rahmen, in welchem es vor rund sieben Jahren ausgearbeitet wurde. «Das Subventionsgesetz sieht vor, dass das Projekt nur in einem engen Rahmen umgesetzt werden kann, ansonsten muss es ad acta gelegt werden», sagt Thomas Rehak, Mitinitiant des Kletterhallen-Projektes. Dieser Weg müsse nun zu Ende gegangen werden – es gebe keine andere Möglichkeit für das Kletterhallen-Projekt. Ansonsten müsste es noch einmal von Grund auf neu ausgearbeitet werden. Rehak kann sich nicht vorstellen, noch einmal zurück zum Start zu gehen, denn es sei ein riesiger Aufwand gewesen, der sich über sieben Jahre hinweg gezogen hat.

Arbeitsgruppe aus fünf Personen eingesetzt

Die Arbeitsgruppe des LAV, die aus fünf Personen besteht, ist nun damit beschäftigt, Lösungen für eine Finanzierung des Projekts zu finden. «Es gibt nicht allzu viele Optionen», so Rehak. Demnach werde nun versucht, Gespräche mit den Gemeinden, vor allem mit jenen zwei, die das Projekt damals abgelehnt hatten, sowie mit dem Land zu führen. Konkrete Termine dafür seien aber noch nicht aufgegleist worden. «Es ist eine schwierige Ausgangssituation», sagt er. Thomas Rehak hofft aber auf den guten Willen, denn am Geld liege es seiner Ansicht nach nicht. Bis Herbst dieses Jahres sollen die Gespräche aber abgeschlossen sein und ein Ergebnis auf dem Tisch liegen. «Führen diese Gespräche nicht zum Ziel, dann muss man das Projekt leider als gescheitert erklären», so Rehak. (qus)


Source: Vaterland Liechtenstein

Reiseziel Liechtenstein in Top Ten

Der britische Reiseführerverlag Lonely Planet hat auch in diesem Jahr die schönsten Urlaubsziele in Europa gekürt. In der Top-Ten-Liste mit dabei: Liechtenstein.

Jedes Jahr stellt der Reiseführerverlag eine Bestenliste für den den Sommer zusammen. Auf Rang 8 dieser Liste wird Liechtenstein aufgeführt. Das kleine Land könne in einem Wochenende erkundet werden. Zudem feiert das Fürstentum gerade 300 Jahre Unabhängigkeit, heisst es in der Begründung dazu.

Wieder einmal hat die Lonely-Planet-Jury damit überwiegend Orte ausgewählt, die (noch) nicht unter dem Ansturm internationaler Touristen leiden und über Overtourism klagen. Die Rangliste im Detail.


Source: Vaterland Liechtenstein

Wird Bürgergenossenschaft Mauren aufgelöst?

An der gestrigen Generalversammlung wurde eine ausserordentliche Versammlung beantragt, um über die Auflösung der Bürgergenossenschaft zu befinden.

An der gestrigen Genossenschaftsversammlung wurde in Mauren eine ausserordentliche Versammlung beantragt, um über die Auflösung der Bürgergenossenschaft zu befinden. Dieser Antrag wurde vom Vorstand als nicht statutenkonform abgelehnt. Für eine ausserordentliche Sitzung braucht es gemäss Statuten einen Antrag eines Sechstels der Genossenschafter. Sollten die entsprechenden rund 170 Unterschriften zusammenkommen – was sehr wahrscheinlich ist – ist der Vorstand bereit eine entsprechende Sondersitzung einzuberufen und über den Fortbestand der öffentlich-rechtlichen Körperschaft abstimmen zu lassen. In Mauren war die Bildung einer Bürgergenossenschaft von Anfang an umstritten. 1996 erliess der Landtag die gesetzlichen Grundlagen für die Bildung von Bürgergenossenschaften als Körperschaften öffentlichen Rechts. 2001 haben sich 55,1 Prozent der Einwohner von Mauren gegen die Bildung einer Genossenschaft ausgesprochen.

Bei den Maurer Bürgern waren 53,5 Prozent dafür. Aufgrund dieser Pattsituation musste die Regelungskommission des Landes entscheiden. Nebst Mauren gibt es heute in Eschen, Balzers, Triesen und Vaduz eine Bürgergenossenschaft. Völlig unbestritten waren diese «Gemeinden in der Gemeinde» noch nie. Auch verfassungsrechtlich sind sie gemäss einer Stellungnahme des Liechtenstein-Instituts aus dem Jahr 2014 kritisch, da sie dem Gleichheitsaspekt widersprechen. Dazu kommt, dass die Bürgergenossenschaften ohne grosszügige finanzielle und administrative Unterstützung durch die politische Gemeinde – und somit durch alle Steuerzahler – kaum überlebensfähig gewesen wären.

In Mauren wurde schon letztes Jahr diskutiert

In Mauren wurde schon an der Genossenschaftsversammlung 2018 über die Sinnhaftigkeit diskutiert. Dies, da die Regelung zwischen der Gemeinde und der Bürgergenossenschaft in diesem Jahr ausläuft. In der Sitzung im vergangenen Jahr wurde die Bürgergenosschaft in Mauren gemäss Protokoll als «Hemmschuh», welcher Kosten und Mehraufwand für die politische Gemeinde verusache und keinen wesentlichen Mehrwert bringe, bezeichnet. Es gab aber durchaus auch Voten für den Beibehalt. Im Vorstand konnte sich keine Seite durchsetzen. Sollte die Bürgergenossenschaft Mauren aufgelöst werden, dann gehören die bebauten und unbebauten Liegenschaften wieder der Gemeinde. (ps)


Source: Vaterland Liechtenstein

Hochspannungsleitung: Es war ein Fehler des Vorstandes

Stromtrasse Die GV konnte entgegen der Statuten der Balzner Bürgergenossenschaft nicht über die Verlängerung des Durchleitungsrechtes abstimmen. Das wirft rechtliche Fragen auf.

Die Hochspannungsleitung in Balzers sorgt weiterhin für viel Gesprächsstoff. Nun geht es darum, ob der Vertrag mit der Betreiberin Swissgrid vom vergangenen November überhaupt gültig zustande kam. Der Vorstand der Bürgergenossenschaft hatte einen Vertrag über die Verlängerung von Durchleitungsrechten im Gebiet Alp Lida und Elltal abgeschlossen. Dies ging aus dem Jahresbericht der Bürgergenossenschaft hervor. Doch eigentlich müsste darüber nicht der Vorstand, sondern die Genossenschaftsversammlung entscheiden, wie eine Leserbriefschreiberin dieses Wochenende richtigerweise anmerkte.

Offenbar hatte niemand Ahnung von dem Missstand

In der Tat ist in den Statuten der Bürgergenossenschaft Balzers klar festgelegt, dass die Genossenschaftsversammlung über alle grundbücherlichen Belastungen von Liegenschaften zu entscheiden hat. Das wäre auch bei den Verträgen mit Swissgrid der Fall gewesen, schliesslich wurden die Durchleitungsrechte per 8. November 2018 verbüchert. «Um ehrlich zu sein, haben wir es schlicht nicht gewusst», erklärt Silvio Wille, Präsident der Bürgergenossenschaft Balzers. Seit 15 Jahren würden Dienstbarkeiten durch einen Vorstandsbeschluss geklärt, weder Mitglieder noch Revisoren hätten je auf diesen Missstand hingewiesen. Doch er weiss auch klar, wer die Verantwortung trägt: «Es war ein Fehler des Vorstandes.»

Bis dato wurden die Dienstbarkeiten nur im Jahresbericht ausgewiesen, welcher wiederum von der Genossenschaftsversammlung genehmigt wurde. «Auch der Genossenschaftsbericht 2018, in welchem die Dienstbarkeiten ausgewiesen sind, wurde einstimmig genehmigt», erklärt Silvio Wille.
Wie die Dienstbarkeiten in Zukunft gehandhabt wird, weiss Wille noch nicht. Die Bürgergenossenschaft werde nun juristische Abklärungen in die Wege leiten, um die offenen Fragen zu klären. Das gilt auch für die bereits abgeschlossenen Verträge mit Swissgrid. Denn hier wurden nicht nur die Statuten der Bürgergenossenschaft verletzt, sondern auch das Gesetz über die Bürgergenossenschaften. So heisst es in Artikel 9 unmissverständlich, dass der Genossenschaftsversammlung die Entscheidung über grundbucherliche Belastungen von Liegenschaften obliegt. Damit dürfte das letzte Wort rund um die Hochspannungsleitungen an der liechtensteinischen Grenze noch nicht gesprochen sein.


Source: Vaterland Liechtenstein

Eine Umfahrungsstrasse löst das Problem nicht

Tagung Liechtenstein ist Europameister im Autofahren und verfügt weltweit über einen der höchsten Motorisierungsgrade. Diese Ausgangslage macht es nicht leichter, eine Verkehrsdebatte zu führen. Wie sehr diese aber nötig ist, zeigte sich gestern Abend einmal mehr.

«Veränderungen brauchen Durchhaltewillen und gute Ideen.» Dies eine der zentralen Aussagen anlässlich der 12. Tagung zum betrieblichen Mobilitätsmanagement in Unternehmen und Verwaltung. An Ideen mangelt es übrigens nicht – aber an der Umsetzung hapert es. Und zwar nicht nur in Bezug auf das betriebliche Mobilitätsmanagement, sondern auch in Bezug auf die Lösung der Verkehrsproblematik. Im Rahmen der gestrigen Fachtagung in der Hofkellerei Vaduz wurde dem Liechtensteiner in Bezug auf sein Verkehrsverhalten einmal mehr der Spiegel vorgehalten und aufgezeigt: Massnahmen sind nötig, wenn das Land nicht schon bald im Verkehr ersticken will.

Klar ist für Regierungschef-Stellvertreter und Verkehrsminister Daniel Risch: Betriebliches Mobilitätsmanagement ist eine Teilantwort auf den steigenden Verkehr. Gezielt eingesetzt bringe es nicht nur Kosteneinsparungen mit sich, sondern wirke sich auch auf die Standortattraktivität aus. Aber: «Zwang ist jedoch nicht das richtige Mittel, um zum Umstieg auf Velo oder den öffentlichen Verkehr zu bewegen. Der Mensch muss aus Überzeugung umdenken.» Und das sollte er wohl möglichst schnell tun, wie Urs Haefeli, Gesellschafter von Interface Politikstudien in Luzern, überzeugt ist. Er hat Liechtenstein bereits in der Vergangenheit in Verkehrsfragen beraten und weiss deshalb: «Der Durchgangsverkehr beträgt nur 4 Prozent – Liechtenstein kann seinen Verkehr souverän steuern.»

Der grösste Teil sei hausgemacht und Liechtenstein sei das höchstmotorisierte Land Europas, weshalb es nicht ausreiche, einfach eine Umfahrungsstrasse zu bauen. «Das ist eine schwierige Ausgangslage für eine Verkehrsdebatte», ist er sich bewusst. Natürlich wachse aber auch gleichzeitig der Pendlerverkehr überproportional, weshalb ein weiteres Verkehrswachstum zu erwarten sei, die Engpässe an den Rheinbrücken würden damit noch grösser. Als grosse Herausforderungen sieht er aber auch die Digitalisierung sowie den demografischen Wandel: Automatisiertes Fahren mache den motorisierten Individualverkehr (MIV) künftig nämlich noch attraktiver. Im betrieblichen Mobilitätsmanagement sieht er nicht nur Chancen für Firmen, sondern auch für den Staat und die einzelnen Arbeitnehmenden: Gesündere Mitarbeitende, besseres Firmenimage, Kostenersparnisse beim Infrastrukturausbau bzw. der -erhaltung, bessere Gesundheit und sinkende Mobilitätskosten für die Haushalte sind nur einige davon.

FL.A.CH ist Schlüsselprojekt für nächstes Programm

Einer, der die Vorteile des betrieblichen Mobilitätsmanagements kennt, ist Inficon-Geschäftsführer Urs Wälchli. Das Unternehmen ist in Sachen BMM ein Vorzeigebeispiel. Wälchli weiss aber auch: «Veränderungen brauchen Durchhaltewillen und gute Gründe.» Und dabei sei das Führen der BMM keine Sachfrage – es sei eine Führungsfrage, das Verhalten zu beeinflussen.
Dass mehrere Unternehmen diesem Beispiel folgen würden, wünscht sich Daniel Gut, Stadtpräsident von Buchs und Präsident des Vereins Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein. Doch auch er weiss: Das BMM ist nur eine von vielen Massnahmen, die dazu beitragen können, einem Verkehrskollaps entgegenzuwirken. Weitere Massnahmen sind im Agglomerationsprogramm Werdenberg-Liechtenstein festgehalten und auch regional abgestimmt.

«Ein zentraler Pfeiler für die nachhaltige Raumentwicklung und eine koordinierte Planung von Verkehr, Siedlung und Landschaft», so Gut. Er zeigte auf, was bisher bereits umgesetzt werden konnte und welche Ziele als Nächstes angestrebt werden. Nach drei erfolgreichen Generationsprogrammen soll nun ein viertes umgesetzt werden – doch ob dies geschieht, hängt laut Daniel Gut ganz von einem Schlüsselprojekt ab: Der S-Bahn FL.A.CH. «Kommt dieses Projekt nicht, ist ein weiteres Agglomerationsprogramm unsicher – und das wäre sehr bedauerlich.» Gut ist überzeugt, dass die S-Bahn einige Verlagerungen des Verkehrs ermöglich würde. «Sie ist vor allem ein Arbeitspendler-Angebot, das hilft, den Strassenraum für den ÖV zu entlasten. Und eine Verlagerung auf die S-Bahn entlastet auch den Strassenraum für den motorisierten Individualverkehr.» Sollte die vierte Generation des Agglomerationsprogramms, das derzeit in Erarbeitung ist, allerdings umgesetzt werden können, soll übrigens auch die Stauproblematik an den Rheinübergängen in Haag-Bendern, Sevelen-Vaduz und Schaan-Buchs angegangen werden. (dv)


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Auto wird in Triesenberg von Reisebussen eingeklemmt

Am Samstag kam in Triesenberg ein unbesetzter Reisebus ins Rollen und schob einen Pw in einen weiteren Bus. Verletzt wurde niemand.

Gegen 19.30 Uhr fuhr ein Chauffeur mit seinem Bus auf der Bergstrasse talwärts, als er einen Defekt bemerkte und das Fahrzeug deswegen zum Stillstand brachte. Da er das Problem alleine nicht beheben konnte, kam ihm ein weiterer Buschauffeur zu Hilfe. Dieser stellte den von ihm gelenkten Bus auf der gleichen Fahrbahnseite ab. Eine weitere Person kam ebenfalls zu Hilfe und parkierte seinen Lieferwagen zwischen die beiden Busse. Als der defekte Bus plötzlich ins Rollen kam, schob dieser den Lieferwagen gegen den anderen Reisebus und klemmte ihn ein. An allen drei Fahrzeugen entstand Sachschaden. (lpfl)


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Altes Bahnhofsgebäude fast abgebrannt

Gegen 15.00 Uhr hielten sich zwei Jugendliche auf der nördlichen Seite des alten Bahnhofgebäudes auf und zündeten sogenannte «Weiberfürze». Unter anderem legten sie diese auf den Fenstersims eines in der Holzfassade eingelassenen Fensters. Als sie bemerkten, dass sich dabei das Holz entzündet hatte, versuchten sie das Feuer zu löschen. Ein Mann in der Nähe kam den Jugendlichen mit einem Eimer Wasser zu Hilfe. Erst die herbeigerufene Feuerwehr Schaan konnte das Feuer aber gänzlich löschen. (lpfl)


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Aufruf zu Beflaggung

Mit der feierlichen Eröffnung des Liechtenstein-Wegs am kommenden Sonntag findet der nächste Höhepunkt im Jubiläumsjahr statt. Im Rahmen der Feierlichkeiten wird das Land offiziell beflaggt. Die Bevölkerung wird aufgerufen, ihre Privathaushalte ebenfalls zu beflaggen.

Im Zentrum dieses Tages stehen der Dankesgottesdienst und zahlreiche Attraktionen in allen elf Gemeinden des Landes. (ikr/red)


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Erstkommunion in Planken, Vaduz und Schellenberg

In Planken, Vaduz und Schellenberg konnten die Erstkommunikanten das Sakrament der heiligen Kommunion empfangen. Sie hatten sich über mehrere Wochen hinweg auf diesen besonderen Tag vorbereitet und sind nun berechtigt, die Hostie entgegenzunehmen.


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Kurz sagt Liechtenstein-Besuch ab

Für kommenden Donnerstag hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz einen Besuch in Liechtenstein angekündigt. Geplant war ein Arbeitsgespräch mit Regierungschef Adrian Hasler sowie ein Höflichkeitsbesuch bei Erbprinz Alois.

Ein Grund für die Absage bzw. Verschiebung des Besuchs wurde nicht genannt. Es dürfte jedoch auf auf der Hand liegen, dass die Regierungskrise in Österreich Ursache dafür ist. Am Freitagabend tauchte ein heimlich aufgenommenes Video auf, dass FPÖ-Chef Strache im Gespräch mit einer Frau zeigt, die ihm als angebliche Nichte eines russischen Oligarchen vorgestellt worden ist.

Demnach soll Strache bei dem Gespräch, an dem auch der heutige FPÖ-Fraktionsvorsitzende Johann Gudenus teilnahm, unter anderem Staatsverträge in Aussicht gestellt haben. In der Folge kam es am Samstag zum Rücktritt von Gudenus und Strache von allen politischen Ämtern. Am Sonntag kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz nach Rücksprache mit Bundespräsident Alexander van der Bellen vorgezogene Neuwahlen im September an.

(db)


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